16.10.2020 - Bundesregierung/Liberty-Gebot für Thyssenkrupp Stahl unternehmerischer Vorgang

Die Bundesregierung hat eine Bewertung des Gebots der britischen Liberty Steel für die Stahlsparte von Thyssenkrupp abgelehnt. "Das sind jetzt unternehmerische Vorgänge", sagte ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei einer Pressekonferenz in Berlin auf eine entsprechende Frage. "Da halten wir uns wie üblich zurück."



Ministeriumssprecher Korbinian Wagner betonte allgemein, dass "der Minister und die ganze Bundesregierung natürlich besorgt" seien wegen Thyssenkrupp. Es sei ein Unternehmen mit Standorten in Deutschland "mit vielen, vielen Beschäftigten".



Zu Forderungen nach einem Staatseinstieg verwies Wagner erneut auf Aussagen Altmaiers von Anfang Oktober, wonach er "glaube, dass die Probleme der Stahlindustrie nicht in erster Linie mit Staatsbeteiligungen gelöst werden können, sondern wir brauchen Wettbewerbsmodelle für die Zukunft". Genau darüber werde jetzt intensiv diskutiert. Hilfen würden immer im Einzelfall geprüft, und das gelte für alle Unternehmen.



Allgemein sei die Situation der Stahlbranche sehr schwierig. Altmaier sei "sehr besorgt". Die Stahlindustrie befinde sich in einem Transformationsprozess, und durch die Coronavirus-Pandemie habe sich die Situation noch verschärft. Altmaier habe das Thema mit seinem Handlungskonzept Stahl adressiert, dies gelte insbesondere auch für die Frage, wie Stahl künftig auch unter Einsatz von Wasserstoff klimaneutral werde. Damit sei finanzielle Unterstützung der Regierung verbunden.



"Die genauen Schritte, wie wir dorthin kommen, werden jetzt weiter konkretisiert", sagte Wagner. Deswegen könnten noch keine Angaben über genaue Fördersummen und Programme gemacht werden.

MBI/DJN/emv/16.10.2020

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