Japan und die Niederlande haben sich mit den USA darauf geeinigt, die Ausfuhr von Produktionsanlagen für hochmoderne Chips nach China zu beschränken. Die Einigung wurde bei einem Treffen in Washington zwischen hochrangigen Vertretern der nationalen Sicherheit der drei Länder erzielt, wie informierte Personen sagten. Damit schließen sich Japan und die Niederlande den Bestrebungen der US-Regierung an, Chinas militärische Entwicklung durch die Einschränkung seines Zugangs zu modernsten Technologien zu bremsen. Die US-Regierung hatte im Oktober weitreichende Exportbeschränkungen für hochmoderne Chips und Halbleiterausrüstung aus US-Herstellung verhängt. Die Nachrichtenagentur Bloomberg hatte zuerst über das Abkommen mit Japan und den Niederlanden berichtet.

 

Die Vereinbarung wurde bislang allerdings von keinem der drei Länder offiziell bekannt gegeben. Eine weitere Person, die mit der Situation vertraut ist, sagte, dass Japan und die Niederlande Bedenken wegen möglicher Vergeltungsmaßnahmen Chinas hätten. In den Niederlanden werde der Chipkonzern ASML Holding NV von Exportkontrollen betroffen sein, in Japan der Technologiekonzern Nikon Corp, hieß es.

 

US-Präsident Biden hatte sich in den vergangenen Wochen mit den Premierministern der beiden Länder getroffen, um die Maßnahmen zu besprechen. Japans Premier Fumio Kishida vereinbarte bei seinem Besuch im Weißen Haus am 13. Januar mit Biden eine verstärkte Sicherheitskooperation und erörterte eine Beschränkung der Ausfuhr von Chips und Ausrüstung zur Chip-Herstellung. Am 17. Januar besuchte der niederländische Premierminister Mark Rutte das Weiße Haus.

 

Ein Sprecher von ASML in den USA sagte, das Unternehmen habe Kenntnis von der erzielten Vereinbarung, verfüge aber nicht über weitere Einzelheiten. Es sei zu früh, um die Auswirkungen auf das Unternehmen zu beurteilen. Ein Vertreter von Nikon sagte, das Unternehmen betreibe Geschäfte in China, soweit dies erlaubt sei, und habe von der Regierung noch nichts über strengere Vorschriften gehört.

 

MBI/DJN/gil/30.1.2023

 

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