07.12.2023 - EU-China-Gipfel/"Ungleichgewichte und Unterschiede" ansprechen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will beim Gipfeltreffen mit der chinesischen Regierung strittige Fragen zwischen der EU und Peking ansprechen. Es gebe "klare Ungleichgewichte und Unterschiede, die wir angehen müssen", sagte von der Leyen zum Auftakt des EU-China-Gipfels in der chinesischen Hauptstadt. Zusammen mit EU-Ratspräsident Charles Michel und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell wurde die Kommissionspräsidentin in Peking von Chinas Präsident Xi Jinping empfangen. "Manchmal stimmen unsere Interessen überein", sagte von der Leyen und verwies auf die Zusammenarbeit zwischen der EU und China in der Klimapolitik und bei der Künstlichen Intelligenz. "Und wenn sie nicht übereinstimmen, müssen wir die Bedenken, die wir haben, ansprechen und verantwortungsvoll damit umgehen", sagte sie.

 

Michel sagte, die EU strebe eine "stabile und für beide Seiten vorteilhafte" Beziehung zu China an. Doch werde die EU auf dem Gipfel auch "unsere europäischen Werte, einschließlich der Menschenrechte und der Demokratie" bekräftigen. Xi sagte in seiner Eröffnungsrede, China und die EU müssten "gemeinsam auf die globalen Herausforderungen reagieren".

 

Neben Themen wie Klimawandel und Gesundheit sollen bei dem Gipfel in Peking auch umstrittenere Angelegenheiten zur Sprache gebracht werden. Bereits im Vorfeld hatte von der Leyen China zu Kompromissen bei Handelsstreitigkeiten aufgerufen. "Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden ein Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen nicht auf Dauer tolerieren", sagte sie. "Wir verfügen über Instrumente, um unseren Markt zu schützen."

 

MBI/AFP/DJN/gil/7.12.2023

 

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