Die Ukraine hat nach Meinung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einen Beginn der Verhandlungen über einen Beitritt seines Landes zur EU noch in diesem Jahr "verdient". "Ich denke, dass die Ukraine es verdient, in diesem Jahr Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft zu beginnen", sagte Selenskyj am Donnerstag nach Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew. Am Freitag findet in Kiew ein EU-Ukraine-Gipfel mit Selenskyj statt, an dem neben von der Leyen auch EU-Ratspräsident Charles Michel teilnimmt. Die Ukraine ist seit Juni 2022 offiziell EU-Beitrittskandidat. Doch der Weg zu einer vollen Mitgliedschaft kann Jahre, wenn nicht Jahrzehnte in Anspruch nehmen - oder sogar ins Leere laufen, wie das Beispiel der Türkei zeigt

 

Der Grünenpolitiker Anton Hofreiter hat sich unterdessen für einen EU-Beitritt der Ukraine innerhalb der nächsten fünf bis sechs Jahre ausgesprochen. Ein früherer Beitritt wäre "eher unrealistisch", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag im ARD-Morgenmagazin. Er sei aber "auch der Meinung, dass es zehn Jahre nicht sein dürfen", betonte er. Bei den Staaten des Westbalkans habe man gesehen, dass die "Menschen in den Ländern demotiviert werden", wenn "Beitrittsperspektiven so in die Länge gezogen werden", sagte Hofreiter. Zwar sei es kaum vorstellbar, ein Land in die EU aufzunehmen, das noch im Krieg ist. Verhandeln könne man aber bereits, befand Hofreiter. Es komme darauf an, was die Ukraine tue, um die Voraussetzungen für einen Beitritt zu erfüllen. Es gebe noch Defizite. Als Probleme nannte Hofreiter Korruption, Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit.

 

MBI/DJN/cdg/3.2.2023

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