04.05.2021 - Windkraft/Experten fordern 100 Millionen Euro für Vogelschutz

Klimaexperten haben Änderungen beim Naturschutz und ein millionenschweres Bundesprogramm gefordert, um den Genehmigungsstau bei der Windkraft an Land aufzulösen. "Wir brauchen bundeseinheitliche fachliche Standards für den Schutz der Vogelbestände und eine punktuelle Reform des Artenschutzrechts, die Unsicherheiten bestehender Regelungen beseitigt", erklärte der Direktor der Stiftung Klimaneutralität, Rainer Baake, anlässlich der Vorstellung eines eigenen Konzepts. Zusätzlich sei ein 100 Millionen Euro schweres Bund-Länder-Programm zum Schutz von Vogelarten nötig, die besonders sensibel auf Windenergieanlagen reagieren.

Konkret schlägt die Stiftung Klimaneutralität vor, dass um alle nachgewiesenen Nistplätze von besonders durch Vogelschlag gefährdeten Arten ein artspezifischer innerer Schutzabstand gezogen wird. Im Gebiet zwischen innerem und einem ebenfalls zu definierenden äußerem Schutzabstand sollen Windräder dann artenschutzrechtlich zulässig sein. Allerdings müsse der Betreiber klar definierte und anerkannte Maßnahmen zur Minderung des Kollisionsrisikos ergreifen, etwa durch die Schaffung von Ablenkflächen oder den Einsatz technischer Vorrichtungen zur Verhinderung von Vogelschlag. Außerhalb des äußeren Schutzabstands sollen Windenergieanlagen artenschutzrechtlich immer zulässig sein.

Die Stiftung fordert zudem, artenschutzrechtliche Ausnahmen vom Tötungsverbot der EU-Vogelschutzrichtlinie per Gesetz zu regeln. Diese könnten etwa bis zum Erreichen der Klimaneutralität zeitlich befristet sein.

Aufgrund verschiedener Vorgaben beim Artenschutz in verschiedenen Ländern ist der Ausbau der Onshore-Windkraft in den vergangenen Jahren deutlich gebremst worden. Bei der jüngsten Förderausschreibung zum 1. Februar hatten sich laut Bundesnetzagentur nicht einmal halb so viele Projektierer beworben wie ausgeschrieben. Für die Menge von 1.500 Megawatt wurden demnach lediglich 91 Gebote mit einem Volumen von 718 Megawatt eingereicht.

MBI/DJN/map/4.5.2021

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