19.09.2019 - Investitionen in den Klimaschutz - Maschinenbau fordert marktbasierte Anreize

Der deutsche Maschinenbau fordert von der Bundesregierung, bei den geplanten Klimaschutzmaßnahmen auf marktwirtschaftlichem Boden zu bleiben. Für den Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) sei es wichtig, dass die große Koalition auf marktbasierte Anreize für Investitionen in den Klimaschutz setze. "Die Industrie erwartet politischen Mut und ein schlüssiges, verlässliches Gesamtpaket. Keinen Klimakitt, um den Frieden in der Groko zu retten", sagt der VDMA-Präsident Carl Martin Welcker im Vorfeld der Sitzung des Klimakabinetts der Bundesregierung. "Die Industrie stemmt sich sowohl gegen Mehrbelastungen einzelner Marktteilnehmer als auch gegen Subventionen."

Falsch wäre es, die Klimaherausforderungen jetzt mit einer Fülle kleinteiliger oder markverzerrender staatlicher Maßnahmen wie etwa Subventionen für einzelne Technologien oder einzelne Sektorziele anzugehen. Klimaschutz müsse aus einem Guss erfolgen und sektor- sowie länderübergreifend gedacht werden, so der VDMA. Die Koalition solle sich auf ein System zur Bepreisung von Kohlendioxid einigen, das eine Lenkungswirkung entfaltet hin zum verstärkten Einsatz von klimaschonenden Technologien.

Am Freitag will die Bundesregierung ein Bündel an Maßnahmen beschließen, damit Deutschland wie geplant seine Treibhausgas-Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 verringern kann. Das für nächstes Jahr gesetzte 40-Prozent-Ziel wird nach aktuellem Stand verfehlt. Bis 2050 will Deutschland dann klimaneutral sein.

MBI/DJN/gil/19.9.2019

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