06.06.2018 - Reaktion auf US-Strafzölle: EU will ab 1. Juli Gegenzölle verhängen

BRÜSSEL -- Als Reaktion auf die US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumerzeugnisse aus der EU hat die EU-Kommission am Mittwoch Gegenzölle ab dem 1. Juli angekündigt. Zusätzliche Zölle von 25 Prozent sollen auf zahlreiche US-Stahlerzeugnisse sowie auf andere Produkte wie Reis, Preiselbeeren, Orangensaft, Zigaretten, T-Shirts, Kosmetika, Motorräder oder Segelboote erhoben werden. Die Vorbereitungen mit den Mitgliedstaaten sollten bis Monatsende abgeschlossen werden, so dass die Zölle zu Beginn des nächsten Monats in Kraft treten könnten, teilte die Kommission mit.

Den wirtschaftlichen Schaden, der ihr durch die US-Strafzölle entsteht, beziffert die EU auf 6,4 Milliarden Euro. Die Gegenzölle sollen zunächst in Höhe von 2,8 Milliarden Euro erhoben werden. Zusatzabgaben in Höhe der restlichen 3,6 Milliarden Euro würden in drei Jahren eingeführt oder sobald die WTO in dem von der EU am 1. Juni angestrengten Streitschlichtungsverfahren den Europäern Recht gegeben habe, hieß es weiter.

Parallel dazu bereitet sich die EU auf sogenannte „safeguard measures“ zum Schutz ihrer Stahlindustrie vor, da sie davon ausgeht, dass aufgrund der US-Strafzölle Millionen Tonnen von Stahl etwa aus China, Brasilien oder Russland nach Europa umgeleitet wird. Aufgrund akuter Bedrohung einer Industriebranche sind handelspolitische Schutzvorkehrungen nach den Regeln der WTO erlaubt. Eine Untersuchung bestimmter Stahlimporte in die EU war Ende März eingeleitet worden. Von deren Ergebnis hängt es ab, ob die Gemeinschaft die Einfuhr von Stahlerzeugnissen einschränken oder Extra-Zölle verhängen kann.

Die Untersuchung dauert rund neun Monate und betrifft 26 Produktkategorien, deren Gesamteinfuhren laut Kommission seit Jahren stetig steigen und vor kurzem in erheblichem Umfang zugenommen haben.

Die Liste der US-Produkte, auf die Gegenzölle erhoben werden, ist einsehbar unter: http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2018/may/tradoc_156909.pdf

MBI/ang/6.6.2018

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