12.03.2018 - EU-Warnsystem für gefährliche Produkte: Zunehmende Direktkäufe über das Internet sind eine Herausforderung

BRÜSSEL -- Die zuständigen Behörden in den EU-Staaten haben 2017 etwas mehr Warnungen vor Spielzeug mit scharfen Kanten, Textilien mit schädlichen Chemikalien, unsichere Elektrogeräte oder andere gefährliche Produkte über das EU-Warnsystem Rapex ausgetauscht. Mit 2201 Warnungen gab es 157 mehr Fälle als 2016, wie aus dem am Montag von der EU-Kommission vorgelegten Jahresbericht hervorgeht. Die Warnungen hätten knapp 4000 Aktionen nach sich gezogen. „Bei Verstößen unterstützt das Schnellwarnsystem die Behörden dabei, schnell zu reagieren und Produkte, die Verletzungen verursachen könnten, aus dem Verkehr zu ziehen“, sagte die für Verbraucherschutz und Justiz zuständige EU-Kommissarin Věra Jourová.

2017 bestätigte sich laut Jahresbericht der Trend, dass Verbraucher Produkte immer häufiger direkt über das Internet in Drittstaaten kaufen. Die Herausforderung bestehe darin, sicherzustellen, dass auch diese Produkte den Sicherheitsstandards der EU entsprechen. Die Kommission will deshalb die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern und mit Online-Plattformen verstärken. Sie hat Anfang März Empfehlungen dazu herausgegeben und nun Online-Plattformen unter anderem zu freiwilligen Vereinbarungen aufgerufen, die über ihre rechtlichen Pflichten auf dem Gebiet der Produktsicherheit hinausgehen.

An der Struktur der gefährlichen Produkte hat sich 2017 wenig geändert. Die meisten Warnungen betrafen wie in den Vorjahren Spielzeug (29 Prozent). Dahinter folgen Kraftfahrzeuge (20 Prozent), wo erneut mehr Gefahren entdeckt wurden als in den Vorjahren und Textilien und Modeaccessoires (12 Prozent).

Mehrheitlich stammen die gefährlichen Produkte von außerhalb der EU, vor allem aus China. Wobei der Anteil chinesischer Produkte sich bei 53 Prozent stabilisiert hat. Dagegen ist der Anteil unsicherer Produkte, die aus der EU selbst stammen, im zweiten Jahr in Folge deutlich gestiegen. Die Zahl der Fälle erhöhte sich um 26 Prozent von 468 auf 574, während es 2015 lediglich 313 waren. Maßgeblich dazu beigetragen hat laut Kommission die erhöhte Verletzungs- und Brandgefahr bei EU-Autos und Motorrädern.

Meistens ging von den beanstandeten Waren ein Verletzungsrisiko aus (28 Prozent) oder es gab chemische Gefahren (22 Prozent). Eine Meldung über Rapex erlaubt Behörden der anderen Mitgliedstaaten, nach diesen Produkten in ihrem Land zu suchen. In der Regel werden diese dann zurückgerufen und dürfen nicht mehr verkauft werden.

Zu den jüngsten, in Deutschland von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin veröffentlichten Warnmeldungen gehört etwa die vor einem Softwarefehler, der bei Bussen der deutschen EVO Bus GmbH dazu führen kann, dass sich die Feststellbremse löst. Bei Krafträdern („Quads“) der BRP Germany GmbH, die aus Mexiko importiert werden, kann die Lenkwelle brechen. Weitere Meldungen vom 9. März betreffen Edelstahl/Glas-Ohrringe der Marke „Bijou Brigitte“ aus China, die zuviel Nickel enthalten, ein Tätowiermittel aus USA, das zuviel Nickel und Blei enthält und ein aus China eingeführtes Gehörschutz-Set der kwb tools GmbH, das mit unzulässigen Weichmachern (Phtalate) belastet ist.

Über Rapex wird vor gefährlichen Non-Food-Produkten gewarnt. Für Lebens- und Futtermittel gibt es ein eigenes Warnsystem, ebenso für pharmazeutische und medizinische Produkte. Außer den 28 EU-Staaten beteiligen sich auch Island, Norwegen und Liechtenstein an Rapex.

MBI/fra/12.3.2018

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