11.10.2018 - Ab 2020/Schweiz will dem EU-Emissionshandelssystem beitreten

Die Schweiz will voraussichtlich ab 2020 dem europäischen Emissionshandelssystem beitreten. Die zuständige Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates hat dafür gestimmt, den Schweizer Markt für CO2-Emissionen mit dem der EU zu verknüpfen. Mit dieser Verknüpfung sollen die CO2-Emissionsrechte von Schweizer Unternehmen denen aus dem EU-Raum gleichgestellt werden sollen. Das entsprechende Abkommen hatten die EU und die Schweiz bereits Ende 2017 unterzeichnet, nun müssen es beide Parlamentskammern in der Schweiz noch ratifizieren.

Die Schweizer Wirtschaft befürwortet die Verknüpfung: "Damit lassen sich Wettbewerbsverzerrungen gegenüber der EU abbauen und gleichwertige klimapolitische Rahmenbedingungen herbeiführen", sagte Beat Ruff vom Wirtschaftsdachverband Economiesuisse dem Tagesanzeiger. Auch Unternehmen wie der Zementhersteller Holcim sind dieser Auffassung. "Für uns als energieintensives Unternehmen ist es wichtig, bei der Energie über gleiche Kostenstrukturen zu verfügen wie unsere Mitbewerber in der EU", heißt es aus dem Unternehmen. Holcim plädiert für eine zeitnahe Verknüpfung, "damit wir Planungssicherheit haben".

Bei der Beratung der Vorlage hat die Kommission bereits erste Entscheidungen getroffen: Zum einen lehnt sie es ab, dass die Ratifizierung erst erfolgen soll, wenn die Emissionsrechte einen Preis von 30 Euro pro Tonne CO2 erreichen.

MBI/map/11.10.2018

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