06.11.2018 - Umweltministerin/Schulze nimmt neuen Anlauf für CO2-Steuer

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) plant einen neuen Anlauf für die Einführung einer Steuer auf Heizöl, Gas und Sprit, um den Kohlendioxid-Ausstoß Deutschlands zu senken. Das kündigte ihr Staatssekretär Jochen Flasbarth an. "Die Ministerin wird das zu einem großen Thema machen", sagte Flasbarth bei der Jahrestagung des Verbands der Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) in Berlin. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) könne dem "etwas abgewinnen".



Schulze wird am Mittwoch an der Humboldt-Universität die Leitlinien ihrer Umweltpolitik darlegen. Die höhere Besteuerung von Gas, Heizöl, Diesel und Benzin hätte es fast in den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD geschafft. CSU-Chef Horst Seehofer legte aber erfolgreich sein Veto ein. Vor der Landtagswahl in Bayern wollte er seinerzeit jegliche Debatte um Steuererhöhungen vermeiden.



Durch eine steigende Belastung der Brennstoffe könnte Strom im Vergleich dazu günstiger werden. Soll die Energiewende gelingen, müssen zum Beispiel mehr Häuser mit Strom geheizt oder gekühlt werden und deutlich mehr Elektroautos auf den Straßen fahren.

MBI/DJN/aul/6.11.2018

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