12.07.2018 - Edelstahlkartell - Bundeskartellamt verhängt 205 Millionen Euro Bußgelder

Das Bundeskartellamt hat gegen Mitglieder des Edelstahlkartells erste Bußgelder verhängt. Gegen sechs Unternehmen, einen Branchenverband und zehn Personen wurden Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 205 Millionen Euro verhängt, teilte die Behörde mit. Betroffen sind die Arcelormittal Commercial Long Deutschland GmbH, Köln, die Dörrenberg Edelstahl GmbH, Engelskirchen, die Kind & Co. Edelstahlwerke GmbH & Co. KG, Wiehl, die Saarstahl AG, Völklingen, die Schmidt + Clemens GmbH & Co. KG, Lindlar, sowie die Zapp Precision Metals GmbH, Schwerte.

Bei dem Verband handelt es sich um die mittlerweile aufgelöste Edelstahl-Vereinigung. Gegen vier weitere Unternehmen und einen Verband ermittelt das Kartellamt nach eigenen Angaben noch. Im November 2015 hatte das Amt mit einer branchenweiten Untersuchung das Verfahren eingeleitet. Der entscheidende Tipp zur Aufdeckung des Kartells kam von der voestalpine AG, die dadurch in den Genuss der Bonusregelung für Kronzeugen kam und keine Geldbuße zahlen muss. Die Deutsche Edelstahlwerke GmbH (DEW), eine Tochter des Schweizer Spezialstahlkonzerns Schmolz + Bickenbach, wurde damals ebenfalls durchsucht.

Die Kartellmitglieder sprachen sich laut Bundeskartellamt im Zeitraum von 2004 bis zur Durchsuchung im November 2015 sowohl über Basispreise als auch über Zuschläge für Edelstahlprodukte ab. Diese Zuschläge für bestimmte Einsatzstoffe, etwa Schrott und Metall-Legierungen wie Nickel oder Chrom, machen bei Edelstahl bis zu zwei Dritteln des Endpreises aus. Ausgetauscht wurden auch weitere sensible Informationen, wie etwa die aktuelle Auftragslage, die Entwicklung der Lagerbestände bei den Kunden, Kapazitäten, Produktionsstillstände und beabsichtigte Preiserhöhungen. „Durch die abgestimmte, brancheneinheitliche Berechnung und Anwendung von Schrott- und Legierungszuschlägen und durch einen weitreichenden Austausch wettbewerblich sensibler Informationen wurde der Preiswettbewerb zwischen den Unternehmen erheblich beeinträchtigt“, sagte Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes.

Die Unternehmen haben die gegen sie erhobenen Vorwürfe eingeräumt und einer einvernehmlichen Verfahrensbeendigung zugestimmt, teilte die Behörde weiter mit. Arcelormittal, Kind & Co., Saarstahl und Zapp hätten bei der Aufklärung mit dem Bundeskartellamt kooperiert, was bei der Festsetzung der Bußgelder berücksichtigt worden sei. Die Geldbußen gegen den Verband und eine Person seien bereits rechtskräftig, gegen die übrigen Bescheide könne noch Einspruch eingelegt werden, hieß es abschließend.

kri

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