14.03.2019 - Geografische Ursprungsbezeichnungen: EU-Gesetzgeber wollen internationalen Schutz verbessern

Indem die EU der Genfer Akte beitritt, soll der Schutz von europäischen Produkten mit geografischen Herkunfts- und Ursprungsbezeichnungen weiter verbessert werden. Vertreter von Europäischem Parlament und Mitgliedstaaten hätten sich auf die Modalitäten zum EU-Beitritt zu dem internationalen Vertrag geeinigt, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Sobald Parlamentsplenum und Ministerrat die Einigung gebilligt haben, könne die Kommission die nötigen Schritte unternehmen.

Die Genfer Akte von 2015 ist die Weiterentwicklung des Lissaboner Übereinkommens zum Schutz von Herkunftsbezeichnungen von 1958, dem laut Kommission 28 Staaten angehören, darunter sieben EU-Staaten. Deutschland gehört nicht dazu. Durch den von der Welturheberrechtsorganisation verwalteten Vertrag könnten geografische Ursprungsbezeichnungen multilateral noch besser geschützt werden, erklärte EU-Agrarkommissar Phil Hogan. „Das ergänzt den Schutz durch bilaterale Vereinbarungen, die derzeit die geografischen Angaben der EU in der Welt schützen“, sagte er.

Landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel können durch EU-Recht geschützt werden, wenn dargelegt werden kann, dass bestimmte, an eine Region gebundene natürliche Bedingungen oder Verarbeitungstechniken für das Produkt charakteristisch sind. Als „geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.)“ oder „geschützte geografische Angabe (g.g.A.)“ registrierte Namen dürfen nur von Herstellern in einer bestimmten Region verwendet werden. In der EU gibt es über 3.000 geschützte Herkunftsbezeichnungen, dazu zählen etwa Champagner, Gran Padano, Feta, Bayerisches Bier, Schwarzwälder Schinken oder Schwäbische Spätzle.

MBI/fra/ste/14.3.2019

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